Hessen

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Parkraumbewirtschaftung statt Straßenbeiträge

Frankfurt, 16.4.2017:

Viele Kommunen in Hessen erheben die sogenannten Straßenbeiträge. Damit müssen sich die Anwohner an den Kosten bei der Sanierung ihrer Straßen beteiligen.

Der ökologische Verkehrsclub Deutschland (VCD) lehnt die umstrittene Pflicht zur Erhebung von Straßenbeiträgen ab. Der Verband sieht dagegen die Verursacher kommunaler Verkehrskosten in der Pflicht.

"Lkw und immer schwerere Pkw sorgen dafür, dass unsere Straßen nach wenigen Jahren zum Sanierungsfall werden", sagt Heiko Nickel Sprecher des VCD Hessen, "gerecht wäre es anstelle der Anwohner, die tatsächlichen Verursacher der Schäden an den Kosten der Erneuerung zu beteiligen. Park- oder Straßenbenutzungsgebühren lassen sich heute einfach erheben und entsprechen dem Verursacher-Prinzip deutlich mehr als die Straßenbeiträge der Anlieger."

Im benachbarten Europa haben sich derartige Bewirtschaftungen längst bewährt. Das Prinzip fördere zugleich die ökologische Verkehrswende und eine Aufwertung des öffentlichen Raumes. Da Verkehrsflächen für Fußgänger und Radler um-gewidmet sowie der ÖPNV ausgebaut werden könnten.

Der VCD empfiehlt den hessischen Kommunen die vom Bundesverkehrsministerium geförderte kommunale Verkehrskostenrechnung der Uni Kassel. "Mit geringem Aufwand offenbart sich, dass der rollende und ruhende Autoverkehr ein viel größeres kommunales Defizit verursacht als Bus und Bahn.", sagt Heiko Nickel, "Das Tool aus Kassel ist die ideale Grundlage einer gerechten Kostenzuordnung kommunaler Verkehrsflächen."

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