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Bürgerentscheid darf kein Denkverbot zum Thema Straßenbahn in Wiesbaden sein

Wie demokratisch war der Bürgerentscheid zu dem regionalen Infrastrukturprojekt "Citybahn" und auf Basis welcher Informationen erfolgte er? Dieser Fragen geht eine Analyse des VCD nach, die jetzt 3 Monate nach dem Bürgerentscheid veröffentlicht wurde.

An dem Bürgerentscheid am 1. November 2021 nahmen 46% der wahlberechtigten Wiesbadener*innen teil. Von diesen stimmten 62% gegen den Bau einer Straßenbahn von Mainz über die Wiesbadener Innenstadt bis nach Bad Schwalbach. Besonders groß war die Ablehnung in den äußeren Stadtteilen Wiesbadens, die von der Strecke garnicht betroffen gewesen wären. Auf seiner Webseite wirft der VCD Wiesbaden/Rheingau-Taunus einen kritischen Blick auf den Bürgerentscheid und die Bürgerinformation. Das Votum kann nicht mehr ungeschehen gemacht werden. Es darf aber nicht in Vergessenheit geraten, unter welchen Umständen es zustande gekommen ist.

Der VCD sieht nach wie vor einen Bedarf dafür nachfragestarke Buslinien in Wiesbaden auf die leistungsstärkere Straßenbahn umzustellen. Eine Verknüpfung mit dem Mainzer Straßenbahnnetz und der Aartalbahn wäre dafür die schlüssigste Lösung gewesen. Auch wenn sich alle Gutachten und auch wichtige Akteure in der Stadt (u.a. die IHK) dafür ausgesprochen haben, hat letztenendes der Glaube an Fake-News und die Angst vor von den Gegnern konstruierten Horror-Szenarien den Ausschlag gegeben. Der VCD bedauert, dass sich mit der Wiesbadener FDP auch eine demokratische Partei an dieser Desinformationskampagne beteiligt hat. So verteilte die Wiesbadener FDP kurz vor dem Bürgerentscheid ein Flyer in dem Informationen verzerrt und unrichtig dargestellt wurden, wie der VCD an einem Beispiel zeigt. Der Bürgerentscheid bezog sich auf das konkrete Projekt „Citybahn“ und ist auf drei Jahre beschränkt. Für den VCD darf das Votum gegen die “Citybahn” daher nicht als allgemeines Denkverbot zum Thema Straßenbahn in Wiesbaden interpretiert werden.

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