VCD auf der Straße: Parking Day
„Der Park(ing) Day ist ein seit 2005 international jährlich begangener Aktionstag zur Re-Urbanisierung von Innenstädten: In der Regel am dritten Freitag des Septembers werden Parkplätze im öffentlichen Straßenraum modellhaft kurzfristig umgewidmet und einer anderen Nutzung wie der als grüne Oase bzw. Pflanzinsel, als Gastronomie- und Sitzfläche, Fahrradabstellfläche usw. zugeführt.“ (<link https: de.wikipedia.org wiki parking_day>Wikipedia)
2018 wollen wir als VCD zusammen mit befreundeten Vereinen und Organistationen gerne wieder einen solchen Tag ausrichten. Dieses Jahr fällt er auf den Freitag, 21. September 2018. Wie das in Darmstadt aussehen könnte, lässt sich gut <link https: www.magazin-kettenblatt.de download magazin-kettenblatt-2017-2.pdf>im Kettenblatt 2/2017 auf Seite 17 (unten) und 18 (oben) nachlesen.
Hast du Lust, die Aktion zu begleiten? Wir sammeln kreative Ideen und bereiten uns gemeinsam im Rahmen unseres monatlichen Treffs am Dienstag, 4. September 2018 um 19:30 Uhr im Coworking-Space CoWo21 in der Holzhofallee 21, 64295 Darmstadt vor.
Wirksame Überwachung des Parkens ist kein Polizeistaat
In Darmstadt ist die Kommunalpolizei besonders nachsichtig beim Thema Parken auf Gehwegen. Der Leiter der Kommunalpolizei geht sogar soweit, dass für ihn Falschparken z.B. im Umfeld von Krankenhäusern zum Leben in der Großstadt einfach dazugehöre. Würde Falschparken geahndet, befänden wir uns im "Polizeistaat". Als VCD widersprechen wir deutlich, ergreifen für Fußgänger*innen Partei und haben eine klare Haltung zum Rechtsstaat: <link der-vcd-vor-ort darmstadt-darmstadt-dieburg news wirksame-ueberwachung-des-parkens-ist-kein-polizeistaat>Weiterlesen
Barrierefreier Ausbau des Bahnhofs Darmstadt-Süd
Der Bahnhof Darmstadt-Süd wird barriefrei ausgebaut und das begrüßen wir sehr! Wie immer kann der Teufel aber im Detail stecken und deshalb wollen wir gerne auf die <link https: rp-darmstadt.hessen.de>öffentlich ausgelegten Pläne beim Regierungspräsidium Darmstadt hinweisen. Die Pläne liegen noch bis zum 5. September aus, Einwendungen werden bis zum 19. September angemommen.
Gerne kannst du Einwendungen direkt an das RP Darmstadt richten oder uns vorher kontaktieren, wie immer am besten per E-Mail an vorstand@vcd-darmstadt.org
Radentscheid Darmstadt: Aktueller Stand und Rechtsgutachten
Zulässig oder unzulässig, ist die große Frage für den Radentscheid. Der Radentscheid hat seinen Anwalt Dr. Schiller von der Kanzlei Redeker Sellner Dahs mit einer umfangreichen Stellungnahme zur Magistratsvorlage beauftragt und stellt diese öffentlich zu Verfügung.
Punkt für Punkt arbeitet sich das Gutachten durch die Ansichten des Magistrats und kommt zu dem eindeutigen Schluss: „Das Bürgerbegehren ‘Radentscheid Darmstadt’ enthält einen Kostendeckungsvorschlag, der den gesetzlichen Anforderungen des § 8b Abs. 3 Satz 2 HGO entspricht. Das Bürgerbegehren ist daher zulässig und von der Stadtverordnetenversammlung zuzulassen.“ Die <link https: radentscheid-darmstadt.de wordpress wp-content uploads rechtliche-kurzstellungnahme-vom-22.08.18.pdf>Langfassung kannst du hier nachlesen.
Am Donnerstag, 30. August hat das die Stadtverordnetenversammlung leider mehrheitlich anders gesehen und die Zulässigkeit verneint. Der Radentscheid legt jetzt innerhalb von sechs Wochen Widerspruch beim Regierungspräsidium Darmstadt als Aufsichtsbehörde ein. Sollte das Regierungspräsidium dem Widerspruch nicht abhelfen, steht der Klageweg beim Verwaltungsgericht Darmstadt offen.
Unabhängig von der rein rechtlichen Bewertung hat die Ankündigung einer kräftigen Zusatzinvestition in den Radverkehr gezeigt, dass sich die politischen Verhältnisse bereits verschoben haben. Sollten die Verhandlungen über die inhaltlichen Ziele nicht zu einem Konsens zwischen Stadt und Radentscheid und eine evtl. notwendige Klage nicht zum Erfolg führen, können die Unterschriften auch erneut gesammelt werden, um alle Ziele durchzusetzen.
Radschnellverbindung Darmstadt-Frankfurt
Seit einer Weile wird an der Radschnellverbindung zwischen Darmstadt und Frankfurt gearbeitet. Unser Wunsch ist ein echter Radschnellweg mit ausreichender Breite, guter Oberfläche, direkter Führung, Beleuchtung und ohne Konflikte mit anderen Verkehrsteilnehmenden. So können Pendler*innen aus dem Auto aufs Rad gelockt werden und die Verkehrswende in der Metropolregion vertieft werden. Zu diesem und weitern <link http: www.fr.de rhein-main hessenwahl fr-themencheck>Themen, die bei der Landtagswahl wichtig werden, haben wir uns kürzlich zusammen mit dem ADFC, weGErecht und Radentscheid in der Frankfurter Rundschau positioniert.
Am Donnerstag, 20. September, 10:00 bis 15:00 Uhr stellt der Regionlpark Südwest den I. Bauabschnitt zwischen Egelsbach und Darmstadt-Wixhausen im Rathaus Langen (großer Sitzungssaal) vor.
Stellenausschreibungen
Die Stadt Darmstadt struktiert ihre Verwaltung auch mit Blick auf die neuen Anforderungen durch den Radentscheid um. Zum Jahreswechsel wird ein <link https: www.darmstadt.de fileadmin pdf-rubriken>neues Mobilitätsamt geschaffen und dafür ein*e Leiter*in gesucht. Das Mobilitätsamt umfasst 30 Mitarbeiter*innen und koordiniert sämtliche Verkehrsplanungen in Darmstadt. Die Bewerbungsfrist ist der 17. September 2018. Wer kann die Verkehrswende voranbringen und diese Position ausfüllen?
Mitgliederversammlung
Wie weiter oben im Abschnitt zum Parking Day schon angesprochen, treffen wir uns wieder am ersten Dienstag des Monats. Eingeladen sind alle Mitglieder und Interessierten. Das nächste Treffen ist dann am Dienstag, 4. September 2018 um 19:30 Uhr im Coworking-Space CoWo21 in der Holzhofallee 21, 64295 Darmstadt. Folgetermine:
- Dienstag, 2. Oktober 2018 um 19:30 Uhr
- Dienstag, 6. November 2018 um 19:30 Uhr
- Dienstag, 4. Dezember 2018 um 19:30 Uhr
In der Zwischenzeit kannst du uns gerne jederzeit an vorstand@vcd-darmstadt.org Anregungen, Kritik und Hinweise auf wichtige Mobilitätsthemen in der Region schicken!
Euer Vorstand
Sabine, Felix, Stephan und David
vcd-hessen.de