Frankfurt am Main: Masterplan Mobilität – Erst prämiert und dann von der Frankfurter FDP degradiert

„Das Vorgehen ist konfus und falsch“, urteilt Mathias Biemann, Sprecher des Verkehrsclub Deutschland (VCD) in Frankfurt und Rhein-Main über den Beschluss des Kreisverbandes der Frankfurter FDP. Auf ihrem Parteitag wurde ein Antrag angenommen, der den über mehrere Jahre in Frankfurt mit Beteiligung vieler Stakeholder und Bürgerinnen und Bürger erarbeiteten Masterplan Mobilität in seiner vorliegenden Form ablehnt. Die FDP bewertet das Vorgehen der beauftragten Fachleute als unwissenschaftlich und befindet das Ergebnis als in Teilen nicht vereinbar mit dem Koalitionsvertrag, den sie geschlossen hat. Sie verlangt für zukünftige Maßnahmen im Verkehr jeweils durch wissenschaftliche Gutachten vorab zu bewerten, wie die Auswirkung für „Umwelt, Klima und Wirtschaftsverkehre inklusive Pendlerströme … ausreichend“ sei.
„Ein Vorgehen, dass die Weiterentwicklung der Stadt lähmen würde,“ befindet Biemann, der selbst, neben Vertreterinnen und Vertretern aus den Hochschulen, dem Verkehrswesen, aus weiteren NGOS und der Wirtschaft als Mitglied im Beirat an der Entstehung des Masterplans mitgewirkt hat.
Gerade erst wurde der Frankfurter Masterplan auf einer Fachkonferenz in Berlin als vorbildlich hervorgehoben und vom Bundesverkehrsministerium gewürdigt. Die nun folgende Umsetzungs- und Evaluierungsphase des Masterplans mit einem Projektvolumen von rund 300.000 Euro wird aus Berlin mit 80 Prozent gefördert, also mit knapp 238.000 Euro.
„Es wäre ein Schaden für Frankfurt, diese Unterstützung abzulehnen. Der Masterplan ist weiter zu verbessern, statt das Geld abzuschreiben und das Engagement der Menschen, die in den städtischen Ämtern, dem Beirat und der Bürgerbeteiligung an der Entstehung mitgewirkt haben, für unbrauchbar zu erklären", so Mathias Biemann.