Falschparken wird deutlich teurer

Der Kreisverband Gießen des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) begrüßt die zum 9.11.2021 deutlich gestiegenen Bußgelder für Parkverstöße. Falschparken auf Gehwegen zum Beispiel kostet nun mindestens 55 Euro Bußgeld. Wer länger als eine Stunde parkt oder beim Parken Fußgänger oder Radfahrer behindert, zahlt mindestens 70 Euro und bekommt einen Punkt in Flensburg. Nach acht Verstößen ist dann der Führerschein weg. Auch wer auf dem Gehweg, dem Radweg oder in der Fußgängerzone für bis zu 3 Minuten hält, zahlt nun nicht mehr 10 Euro, sondern mindestens 55 Euro, bei Behinderung mehr.

Der VCD erhofft sich durch die Erhöhung der Bußgelder durch Bund und Länder zum einen ein rücksichtsvolleres Verhalten der Autofahrer, zum anderen ein strengeres Vorgehen der städtischen Ordnungspolizei. Nicht nur abends und am Wochenende sind viele Gehwege in der Gießener Innenstadt voller Autos. Auch auf Radfahrstreifen, wie z.B. im Asterweg, reiht sich dann oft ein Falschparker an den nächsten und Radfahrer seien zum gefährlichen Ausweichen in den Gegenverkehr gezwungen. Teile der Fußgängerzone gleichen an manchen Abenden eher einem Parkplatz als einer Flaniermeile. Besonders verschärft hat sich das Gießener Falschparkproblem in der Corona-Pandemie, in der die Ordnungspolizei meist anderen Aufgaben nachging. Auch wenn in den letzten Monaten tagsüber wieder häufiger Knöllchen verteilt wurden, hat sich in den Abendstunden und sonntags die Lage aus Sicht des VCDs nicht gebessert. Die Innenstadt Gießens wandelt sich mehr und mehr zur Ausgehstadt. In diesen Randzeiten mangelt es an Kontrollen, weil das vorhandene Personal zu selten abends und am Wochenende eingesetzt wird. Der Parkraum in den Straßen ist knapp, während die Parkhäuser leer stehen. Die Stadt hat versäumt, die Zeiten der Parkraumbewirtschaftung auf den Abend und den Sonntag auszudehnen, so der VCD. Angesichts bislang geringer Bußgelder von z.B. nur 10 Euro für das Halten auf dem Gehweg konnte das Ordnungsamt das Katz- und Maus-Spiel mit den Falschparkern nicht gewinnen. Das ändert sich nun, die Kontrollen sind wieder kostendeckend.

Der VCD Gießen bittet daher alle Verkehrsteilnehmer, die Regeln zum Parken ernst zu nehmen und empfiehlt, mit Bus und Bahn, Fahrrad oder zu Fuß in die Innenstadt zu kommen. Wer auf das Auto angewiesen sei, solle dem Parkleitsystem folgen und direkt in die Parkhäuser fahren, wo in Gießen immer ein Parkplatz frei sei. Besonders lobt der VCD, dass es jetzt für besonders rücksichtsloses Falschparken Punkte gibt. Wer ein Auto für mehrere zehntausend Euro fährt, den störten in der Vergangenheit auch einige Euro Bußgeld nicht. Nun könne es nach Ansicht des VCD gelingen, dass die Geh- und Radwege in der Stadt frei bleiben und die Fußgängerzone die Aufenthaltsqualität bietet, die sich Kunden und Handel seit Jahren wünschen. Da auch das Bußgeld für das Parken ohne Parkschein verdoppelt wurde, erwartet der VCD, dass die Zahlungsmoral an den Parkscheinautomaten zunimmt und die Stadt tagsüber nicht mehr so intensiv kontrollieren muss. So werde Personal frei, welches am Sonntag und in den Abendstunden den Verkehr überwachen kann. Hinzu kommen nachts und in den Abendstunden Kontrollen der Landespolizei, die auch in Straßen kontrolliert, wo die Gießener Ordnungspolizei in der Vergangenheit oft ein Auge zugedrückt hat. Und auch die Bürgerinnen und Bürger seien sensibilisiert und würden vermehrt Anzeigen erstatten.