Wetterau & Vogelsberg
Wetterau & Vogelsberg
Der VCD Kreisverband und Bündniss90/Die Grünen laden ein zu einer Veranstaltung zum Thema Bundesmobilitätsgesetz. Was ist der Gedanke, der hinter dem vielleicht sperrigen Titel Bundesmobilitätsgesetz steckt?
Auf unseren Straßen sind so viele Autos wie nie zuvor unterwegs, noch immer sterben mehr als 3.000 Menschen jährlich im Straßenverkehr und die Treibhausgasemissionen unserer Mobilität sind seit 1990 nicht gesunken. Das deckt auf: Verkehrspolitische Entscheidungen folgen keinen übergeordneten Zielen. Ein Grund dafür ist ein veralteter Rechtsrahmen. Viele Verkehrsgesetze sind in den 1930er Jahren entstanden und wollen vor allem die „Leichtigkeit des (Auto-)Verkehrs“ gewährleisten. Um dies zu ändern, braucht es einen Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik. Ein zentraler Baustein dafür wäre ein Bundesmobilitätsgesetz zu verabschieden.
Mit einem Bundesmobilitätsgesetz lassen sich Gemeinwohlziele auf Bundesebene festsetzen: Neben Klima- und Umweltzielen auch das Ziel “Vision Zero - Null Verkehrstote” oder sichere und bezahlbare Mobilität für alle Menschen. Das Gesetz würde Politiker*innen dazu verpflichten, langfristige Handlungsstrategien im Mobilitätsbereich zu entwickeln. Dies erhöht auch auf kommunaler und Landes-Ebene den Spielraum für die Verkehrswende.
Der VCD Bundesverband hat das Konzept solch eines Gesetzes erstellt. In einer gemeinsamen Veranstaltung des VCD Kreisverbandes Wetterau/Vogelsberg und Bündniss90/Die Grünen Nidda am 9.9.2021 um 18:30 Uhr im kleinen Saal Bürgerhaus Nidda möchten wir ihnen dieses Konzept vorstellen.
Als sachkundigen Referenten konnten wir Heiko Nickel, Politischer Referent des VCD Landesverband Hessen, gewinnen.
Über eine zahlreiche Beteiligung würden wir uns freuen.
vcd-hessen.de