Gießen,
Autoverkehr,
Lebenswerte Städte,
Verkehrssicherheit,
Verkehrspolitik,
Pressemitteilung
Gießen
Die Kontrolle auf Parkverstöße ist zeitaufwändig und damit kostenintensiv. Scan-Cars können den Prozess deutlich effizienter machen: Die mit Kameras ausgestatteten Fahrzeuge erfassen Kennzeichen und gleichen diese digital mit Parkberechtigungen ab. Dadurch können deutlich mehr Fahrzeuge kontrolliert werden als bei Kontrollen zu Fuß. Nur bei einem möglichen Verstoß ist anschließend eine (Nach-)Kontrolle durch Mitarbeitende vor Ort erforderlich.
In vielen europäischen Städten sind Scan-Cars schon seit Jahren im Einsatz. Die höhere Kontrolldichte trägt dazu bei, dass Parkregeln eingehalten und die Zahl falsch abgestellter Fahrzeuge reduziert werden. Das verbessert die Verkehrssicherheit, etwa wenn Geh- und Radwege oder Kreuzungsbereiche besser freigehalten werden, trägt aber auch dazu bei, dass beim Bewohnerparken Parkplätze denen vorbehalten bleiben, die hierfür bezahlt haben.
Seit Mai 2026 besteht nun auch in Deutschland der rechtliche Rahmen für den Einsatz von Scan-Cars. Einzelne deutsche Städte setzen die Technik inzwischen ein. So hat beispielsweise Hamburg im Juli mit dem Einsatz in Bewohnerparkgebieten begonnen.
Die Stadt Gießen steht Scan-Cars grundsätzlich offen gegenüber, verweist in ihrer Antwort an den VCD jedoch auf technische, rechtliche und organisatorische Herausforderungen - unter anderem die laufende Erneuerung der Parkscheinautomaten, die digitale Erfassung des Verkehrsraums und den Umgang mit besonderen Parkberechtigungen.
Für den VCD sind diese Punkte kein Grund, den Einstieg aufzuschieben. Gießen sollte zunächst in den Bewohnerparkgebieten starten. Dort ist keine Umstellung der Parkscheinautomaten erforderlich und die Parkberechtigungen lassen sich vergleichsweise einfach digital überprüfen.
Viele Gießenerinnen und Gießener zahlen für einen Bewohnerparkausweis, finden aber in ihrer Parkzone kaum einen freien Stellplatz, weil die Stadt die Bewohnerparkbereiche zu wenig kontrolliert und dadurch Stellplätze von nicht berechtigten Fahrzeugen blockiert werden. Gleichzeitig stehen in den innerstädtischen Parkhäusern große Teile der vorhandenen Stellplätze leer, weil Falschparken aufgrund der zu seltenen Kontrollen oft „günstiger" ist als das Parken in den vielen Parkhäusern.
Scan-Cars ersetzen nicht vollständig die Kontrolle durch Menschen. Bei besonderen Fällen, etwa Fahrzeugen mit einem europaischen
Behindertenparkausweis, muss weiterhin vor Ort geprüft werden, ob tatsächlich ein Parkverstoß vorliegt. Das Scan-Car übernimmt vor allem die flächendeckende Routinekontrolle und entlastet damit das Personal.
Der VCD fordert deshalb einen zeitnahen Pilotbetrieb in geeigneten Bewohnerparkgebieten. „Der Bund hat im Mai die Voraussetzungen geschaffen, deutsche Städte setzen Scan-Cars bereits ein. Jetzt sollte auch Gießen loslegen", so der VCD.
vcd-hessen.de