Tempo 30 auf allen Hauptschulwegen auch in Gießen

Verbände wie der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) und der Verkehrsclub Deutschland (VCD) fordern schon seit vielen Jahren, dass auf innerörtlichen Hauptstraßen öfter Tempo 30 gelten sollte, denn Tempo 30 erhöht die Verkehrssicherheit, reduziert die Lärmbelastung und schafft lebenswertere Straßenräume. Diese Forderung haben seit 2021 auch immer mehr Städte und Gemeinden aufgegriffen und die Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ gegründet, der inzwischen bundesweit 1130 Kommunen, darunter auch die Stadt Gießen sowie acht weitere Kommunen aus dem Gießener Land. Die Initiative hat jüngst einen Teilerfolg erzielt, denn an Zebrastreifen kann nun deutlich einfacher Tempo 30 beschildert werden. 

An Spielplätzen und Hauptschulwegen besteht sogar im Regelfall die Pflicht, Tempo 30 einzuführen. Bastian Reuße, Fachanwalt für Verwaltungsrecht bei der renommierten Kanzlei W2K wies jüngst in einer Fortbildung darauf hin, dass mit Hauptschulwegen nicht nur Fußwege gemeint sind, sondern auch wichtige Radrouten zu den Schulen. 

Die Kreisverbände von ADFC und VCD erwarten, „dass auch in Gießen an vielen Stellen Tempo 30 zusätzlich eingeführt wird, denn im Stadtgebiet gibt es über 30 Schulstandorte, zu denen oft aus mehreren Richtungen die Hauptschulwege führen.“ Zwar lägen viele dieser Schulen bereits in Tempo-30-Zonen, doch führten die Hauptschulwege zu ihnen auch entlang von Hauptstraßen, wo derzeit noch Tempo 50 gilt. Das betrifft zum Beispiel die Sudetenlandstraße, die Schulweg zum Landgraf-Ludwigs-Gymnasium, zur Georg-Büchner-Schule und zur Theodor-Litt-Schule ist. Die stellvertretende ADFC-Vorsitzende Dr. Bettina Speiser zeigt sich erfreut: „Durch die neue Regelung kann beispielsweise Tempo 30 im Wißmarer Weg an der Querungsstelle zum Christoph-Rübsamen-Steg eingeführt werden.“ Dies wurde seit über 10 Jahren immer wieder von Betroffenen, Verbänden und Politik gefordert, doch die Rechtslage ließ es bisher nicht zu. Sigrid Bagazinski vom VCD-Kreisverband Gießen geht davon aus, dass über die bestehende Mittelinsel auch ein Zebrastreifen angelegt werden kann: Denn wenn in der Kurve Sudetenlandstraße/Wißmarer Weg langsamer gefahren wird, dürften auch die nötigen Sichtweiten vorliegen, an denen bisher ein Zebrastreifen scheiterte. ADFC und VCD weisen auch darauf hin, dass die Hürden für die Anlage von Zebrastreifen vom Bundesverkehrsministerium deutlich gesenkt wurden. Früher mussten 50 Personen pro Stunde an einer Stelle queren, damit dort ein Zebrastreifen angelegt werden durfte. Diese Zeiten sind nun vorbei – dies war auch eine Forderung der CDU im Landtagswahlkampf.
Auch in Marburger, Grünberger und Krofdorfer Straße sowie Ringallee, Nordanlage und Aulweg darf zukünftig mit neuen Tempo-30-Abschnitten gerechnet werden, da auch auf diesen Straßen Hauptschulwege verlaufen. Profitieren dürfte auch der Ortsteil Rödgen profitieren: Die jahrelange Forderung des Ortsbeirat für Tempo 30 auf der Hauptstraße dürfte Realität werden, weil über die Straße „Zum Bahnhof“ der Hauptschulweg zur Hedwig-Burgheim-Schule verläuft. 

Sinnvoll ist es aus Sicht der Verbände, zeitnah zu prüfen, ob an den genannten Hauptschulwegen auch in der Nachtzeit aus Lärmschutzgründen ein Tempolimit erforderlich ist, so dass dann nicht nur zu Schulzeiten, sondern ganztags Tempo 30 gelten würde. Der Bund will zudem verhindern, dass durch einzelne eng begrenzte Tempolimits ein Flickenteppich entsteht und lässt daher zu, dass Tempo-30-Abschnitte zusammengefasst werden, wenn zwischen den Abschnitten Lücken von weniger als 500 Meter entstehen würden. „Beides - ganztägige und räumlich zusammengefasste Tempo 30-Abschnitte - würde die Regelungen übersichtlicher machen und den Beschilderungsaufwand begrenzen“, so VCD und ADFC in ihrer Stellungnahme.

Politische Unterstützung für die zügige Umsetzung der Maßnahme dürfte gewiss sein, denn der Koalitionsvertrag von Grünen, SPD und Gießener Linken sieht vor, dass die Stadt überall dort Tempo 30 einführt, wo dies rechtlich möglich ist.